Vermischtes
BVMB: Überprüfung, Sanierung und Neubau von Brücken forcieren
Mit großer Bestürzung und Anteilnahme verfolgt auch die deutsche Bauwirtschaft den Brückeneinsturz in Genua mit zahlreichen Toten und Verletzten. Für Italien ist der Brückeneinsturz der infrastrukturelle Super-Gau. Die Konsequenzen, die die politisch Verantwortlichen des Landes aus dem schrecklichen Drama ziehen, bleiben abzuwarten.
„Für Deutschland muss dieses Horrorszenario Mahnung und Aufforderung sein, noch mehr in die öffentliche Infrastruktur zu investieren“, appelliert Martin Steinbrecher, Präsident der Bundesvereinigung Mittelständischer Bauunternehmen e. V. (BVMB). 2.473 der fast 40.000 Brücken an Fernstraßen sind nach Aussage der Bundesanstalt für Straßenwesen schon heute in einem nicht ausreichenden bis ungenügenden Zustand. Sperrungen einzelner Autobahnbrücken mit gewaltigen volkswirtschaftlichen Schäden sind die Folge. Um den weiteren Verfall der Infrastruktur zu stoppen – dies betrifft ebenso tausende von Eisenbahnbrücken –, fordert Steinbrecher die Bundesregierung auf, den Dreiklang aus Überprüfung, Sanierung und Neubau von Brücken zu forcieren. „Die vom Bund aktuell und künftig bereitgestellten Mittel für die Straße werden nicht ausreichen, um die marode Verkehrsinfrastruktur wieder auf Vordermann zu bringen“, bemängelt er. „In diesem Jahr stehen zwar 3,9 Mrd. € für die Straße zur Verfügung, davon allein 1,4 Mrd. € für die Brückenerhaltung. Angesichts der Vielzahl und der Schwere der Brückenschäden ist dies aber immer noch viel zu wenig. Auch die bis 2022 vorgesehene Mittelerhöhung auf jährlich insgesamt 4,4 Mrd. € – davon bis zu 1,6 Mrd. für die Brückenerhaltung – liegt deutlich hinter dem Bedarf“, so der Präsident der BVMB.
Neben der Erhöhung der Investitionsmittel sieht Steinbrecher eine weitere Mammutaufgabe in der dringend erforderlichen Beschleunigung der Planungsverfahren: „Dies wiederum kann aber nur dann gelingen, wenn in den zuständigen Behörden nicht weiter Personal abgebaut, sondern unverzüglich aufgebaut wird.“ Den vom Bundesverkehrsministerium eingeschlagenen Weg, per Gesetz die Planungs- und Genehmigungsverfahren zu beschleunigen, begrüßt Steinbrecher ausdrücklich, ebenso wie die Errichtung der neuen Bundesfernstraßengesellschaft. „Wenn der Bund demnächst die Zuständigkeiten für Bau, Betrieb und Instandhaltung der Fernstraßen von den Ländern übernimmt, dann muss hiermit auch eine spürbare Effizienzsteigerung verbunden sein“, so Steinbrecher. Bund, Länder, Kommunen und die Bauwirtschaft seien mit Blick auf den Brückeneinsturz in Genua aufgefordert, alles dafür zu tun, damit ein solches Drama in Deutschland nicht passieren könne.