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Neuausrichtung des Städtebauförderprogramms „Soziale Stadt“

BMIDie „Soziale Stadt“ wurde als ein Programm der Städtebauförderung von Bund und Ländern 1999 ins Leben gerufen. Inzwischen lebt jeder 15. Bürger in einem Programmgebiet der Sozialen Stadt.
In den Fördergebieten geht es nicht allein um die Beseitigung städtebaulicher Missstände, sondern um eine ganzheitliche, fachübergreifende Perspektive, die auch die jeweilige Situation der Bewohnerinnen und Bewohner in den Blick nimmt. Bei einer sozialen Stadtgestaltung geht es auch um Senioren-, Gesundheitspolitik oder andere Fachbereiche.
Ab 2020 wird die Städtebauförderung neu strukturiert:

1. Das bisherige Programm „Soziale Stadt“ wird ab 2020 im neuen Förderprogramm „Sozialer Zusammenhalt“ aufgehen und sich im Sinne der Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse stärker auf Mittelstädte und in kleinere Gemeinden ausrichten.
2. Die Förderung wird im Jahr 2020 eine Rekordhöhe in Höhe von 200 Millionen EUR Finanzhilfen des Bundes jährlich erreichen (vorbehaltlich des Inkrafttretens des Bundeshaushalts 2020).
3.  Klimaschutz, Klimaanpassung und grüne Infrastruktur werden als Voraussetzungen für die Förderung festgeschrieben.
4. Es werden Förderanreize zur interkommunalen Zusammenarbeit und Stadt- und Umlandpartnerschaften geschaffen.
5. Ehrenamtliche Bürgerleistungen werden förderfähig.
6. Das Quartiersmanagement wird gestärkt.

Die Neuausrichtung der Förderung möchten wir Ihnen im Rahmen eines Pressegesprächs mit Staatssekretärin Anne Katrin Bohle begleitend zum Bundeskongress „Mehr Quartier für alle – 20 Jahre Soziale Stadt“ vorstellen. Anschließend laden wir Sie zu einem Stadtteilrundgang im Fördergebiet der Gropiusstadt ein, bei dem die Umsetzung des Programms zusammen mit Staatssekretärin Anne Katrin Bohle und Martin Hikel, Bezirksbürgermeister von Neukölln, sowie dem örtlichen Quartiersmanagement besichtigt werden kann.

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